PLS-Logo |   Dies & Das zur Stadtplanung — Teil 9
  (Juristerei)

khd
    Stand:  5.11.2014   (67. Ed.)  –  File: PLS/Ex/PLS_Dies-Das_09.html



Diese Seite ist Teil des Bürger-Portals zur Stadt(ver)planung in Lichterfelde-Süd. Giesensdorf – wie Lichterfelde-Süd früher hieß – ist seit jeher das Stiefkind der (Bezirks-) Politiker. Manche von ihnen wissen noch nicht mal, wo „Giesensdorf“ überhaupt liegt — und entscheiden dennoch über gravierende Bauleitplanungen in dieser Gegend. Man schob und schiebt dort gerne etwas hin, was man in den feineren Wohnquartieren des Bezirks nicht so gerne sieht. [Ständig benachteiligt!]

  Lichterfelde-Süd / Giesensdorf
Ständig benachteiligt!
Eine Abrechnung
 
Auf den „Dies & Das“-Seiten sind u. a. Fakten und aufschlußreiche Begebenheiten dokumentiert. Dieser 9. Teil beschäftigt sich mit juristischen Fragen der Bauleitplanung, wobei die Feinheiten beim Planungsgebiet südlich der Thermommeter- Siedlung im Vordergrund stehen.

Insbesondere sollen hier in Form einer Merkpostem-Liste nach und nach im Planungsablauf beobachtete Ungereimtheiten und Fehler zusammengestellt werden. Mit den * zum Anklicken sind belegende und weiterführende Links angegeben. [Translation-Service]

I n d e x :




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Relevante Gesetze






Relevante Rechts-Verordnungen


Hierher gehören auch alle rechtskräftig festgesetzten Bebauungspläne (B-Pläne) der Umgebung des Planungsgebiets in Lichterfelde-Süd. Denn sie sind Rechtsverordnungen (Satzungen), die alle binden. Zu beachten bei den B-Plänen ist nicht nur die Karten-Darstellung, sondern auch alles das, was dazu in Textform festgesetzt wurde (wird oft vergessen).

Lokale Rechts-Verordnungen:
Allgemeine Rechts-Verordnungen:

(more to-be done).



Relevante Rechtsprechung (Urteile)


Zusammengestellt und kurz kommentiert sind hier einige Gerichtsurteile, die für den „Casus Lichterfelde-Süd“ besonders bedeutsam sein werden. Manche Links zu den Urteilen müssen noch recherchiert werden. Es bedeuten: EuGH = Europäischer Gerichtshof (Luxemburg), BVerwG = Bundesverwaltungsgericht (Leipzig), OVG = Oberverwaltungsgericht. Externe Links sind mit einem * gekennzeichnet



(more to-be done).



Nützliche Ausarbeitungen




(more to-be done).



Knackpunkte der gesamten Planung






(more to-be done).





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